Der Verbraucheralltag wird immer digitaler. Digitale Produkte und Dienstleistungen machen Vieles einfacher, bergen aber auch Risiken. Ein zeitgemäßer Verbraucherschutz benötigt daher verlässliche und faire Regeln und Instrumente, um die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher auch im digitalen Verbraucheralltag zu stärken.
Digitale Umwälzungen begleiten und Verbraucher stärken Die Weichen für eine verbraucherfreundliche Zukunft in der digitalen Gesellschaft werden auf europäischer Ebene derzeit neu gestellt. Mit den Rechtsakten Digital Services Act sowie Digital Markets Act möchte die Europäische Kommission unter anderem die Verantwortungs- und Sicherheitsbestimmungen für digitale Plattformen, Dienstleistungen und Produkte aktualisieren. Im Rahmen ihrer Strategie für ein digitales Europa hat die Europäische Kommission darüber hinaus beispielsweise einen Vorschlag für eine Verordnung zu Künstlicher Intelligenz (KI) veröffentlicht sowie eine Datenstrategie vorgestellt. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bringt sich in diese Prozesse durch Stellungnahmen etwa in Bundesratsverfahren ein.
Es ist Ziel des Verbraucherschutzministeriums, notwendige rechtliche und ethische Fragen für die Digitalisierung frühzeitig zu thematisieren. Insbesondere die verstärkte Datenkonzentration bei einzelnen Anbietern, die zunehmende Verbreitung von Scoring und Profiling, die Auswirkung Künstlicher Intelligenz auf den Schutz personenbezogener Daten sowie Anforderungen an Gewährleistungsrechte bei digitalen Produkten sind wichtige verbraucherpolitische Handlungsfelder.
Dark Patterns, künstliche Intelligenz & Co. Gute Verbraucherentscheidungen werden in der digitalen Welt oftmals durch den Einsatz von sog. Dark Patterns erschwert. Dark Patterns sind Gestaltungsmuster auf Webseiten, die Verbraucherinnen und Verbraucher z.B. bei Kauf- und Datenschutzentscheidungen so beeinflussen, dass ihnen Nachteile entstehen. So sind beispielsweise die vielen Einwilligungen in „Cookie-Banner“ auf Webseiten für uns alle ein ständiges Ärgernis. Während Einwilligungen in die Nutzung von Daten meistens mit einem Klick möglich sind, ist eine Ablehnung deutlich komplizierter. Auch Countdowns zur zeitlichen Befristung von Buchungen oder zur vermeintlich begrenzten Verfügbarkeit von Produkten („nur noch drei Plätze frei“) setzten Verbraucherinnen und Verbraucher unter Druck schnelle, oftmals unüberlegte Entscheidungen zu treffen.
Auf Initiative des Verbraucherschutzministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen hat sich die Verbraucherschutzministerkonferenz 2021 daher eine ausdrückliche Normierung von manipulativen und suchterzeugenden Dark Patterns als irreführende und aggressive Geschäftspraktiken ausgesprochen. Außerdem solle Plattformbetreibern und Anbietern von digitalen Dienstleistern auf europäischer Ebene eine „Fairness-by-Design“-Verpflichtung auferlegt werden, um digitale Dienstleistungen und Angebote fair, angemessen und benutzerfreundliche auszugestalten, sodass Verbraucherinnen und Verbraucher ausgewogene Entscheidungen nach ihren Präferenzen treffen können.
Beratungs- und Informationsangebote „Datenschutz in der Digitalen Welt“ der Verbraucherzentrale NRW Die Verbraucherzentrale NRW bietet in ihren Beratungsstellen für alle Zielgruppen Rechtsberatungen und Rechtsvertretungen zu den datenschutzrechtlichen Themen an. Regelmäßig werden zudem Aktionen durchgeführt, um Verbraucherinnen und Verbraucher für das Thema Datenschutz und IT-Sicherheit zu sensibilisieren und sie mit relevanten Informationen zu versorgen.
Die Verbraucherzentrale NRW hält im Rahmen des Beratungsangebotes „Datenschutz in der Digitalen Welt“, auch Vorträge in Schulen, bei Initiativen und zahlreichen Kooperationspartnern in Städten sowie in den Beratungsstellen. Ziel ist es, die jeweils angesprochenen Verbrauchergruppen und in Schulen insbesondere Jugendliche für den Schutz der Privatsphäre zu sensibilisieren und ihnen Instrumente zur „digitalen Selbstverteidigung“ an die Hand zu geben.
Verbraucherstudie 2019: Wie erreicht man Verbraucherinnen und Verbraucher im Zeitalter digitaler Informationsangebote? Um informierte Konsumentscheidungen treffen zu können, benötigen Verbraucherinnen und Verbraucher einen Zugang zu attraktiven und qualitativ hochwertigen (anbieterunabhängigen) Verbraucherinformationen sowie Verbraucherberatungs- und Verbraucherbildungsangeboten. Vor dem Hintergrund der stetig steigenden Bedeutung von internetbasierten Informationsangeboten für Verbraucherinnen und Verbraucher haben das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und das Verbraucherschutzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen die Verbraucherstudie 2019 in Auftrag gegeben. Mit der Studie sollten aktuelle Suchstrategien und Nutzungsgewohnheiten von Verbraucherinnen und Verbraucher bei Informations- und Bildungsangeboten sowie Konfliktlösungsstrategien im Bereich des wirtschaftlichen Verbraucherschutzes ermittelt werden sowie die Erwartungen an das staatlich geförderte anbieterunabhängige Informations-, Bildungs- und Beratungsangebot im digitalen Bereich. Die Studie wurde durch die ConPolicy GmbH von April bis September 2019 durchgeführt.